Trulla24's Blog

Klientelpolitik (u

Posted in Gesellschaft, Manipulation, Neusprech, Politik, Satire by trulla24 on 15. Januar 2010

Eines vorweg, damit keine Missverständnisse entstehen: ich bin kein FDP-Mitglied und werde es auch nicht sein, auch wenn manche Positionen der FDP in meinen Augen gar nicht so ganz schlecht sind. Aber die Themen, denen ich zustimmen könnte, sind wirklich in der Minderheit.

Zur Zeit wird der FDP Klientepolitik vorgeworfen, sie wolle auf Teufel komm raus ihre Wahlversprechen einhalten. Diese Vorwürfe betrachte ich mit einer großen Sorge. Dass die FDP mit damals schon unhaltbaren Versprechungen in den Wahlkampf gezogen war, war den meisten intelligenten und politisch interessierten Köpfen klar. Dass die FDP wohl auch ein Pool der Stimmen war, die mit der Politik der großen Koalition nicht einverstanden waren, aber weder bei den DIE GRÜNEN noch bei DIE LINKE eine Wahlalternative sahen, das herauszufinden, dazu brauchte es auch nicht unbedingt Meinungsforschungsinstitute.

Ehrlich? Ich finde es gut, dass die FDP versucht, im Sinne ihrer Wählerschaft ihre Wahlversprechen umzusetzen, egal wie irrsinnig sie zur Zeit auch sein mögen (oder manche auch nicht, wie z.B. die wieder eingeführte Absetzbarkeit der Steuerberatergebühren von der Steuer für Privatpersonen).

Erstaunlicherweise schreien die Parteien den Begriff „Klientel-Politik“ in den Raum, die dafür bekannt sind, Wahlversprechen zwar abzugeben, sich aber nach der Wahl dann daran nicht mehr zu erinnern. Wie oft hatten wir es schon, dass sich nach der Wahl auf einmal die Positionen änderten. Das, was offensichtlich während eines Wahlkampfes möglich sein sollte, stellte sich dann als nicht umsetzbar, da neue Bedingungen/ Umstände/ Konditionen bekannt….

In der Wikipedia findet sich folgende Erläuterung zum Begriff „Klientelpolitik„:

Klientelpolitik bezeichnet die Verfolgung einer Politik unter Ausklammerung des Gemeinwohls. Die handelnden Akteure verfolgen zu Gunsten ihrer Klientel eigene Interessen und treffen Entscheidungen, die auch zu Lasten der Allgemeinheit gehen können. Der Ausgleich verschiedener Teilinteressen wird zu Gunsten eines Einzelinteresses vernachlässigt.

In der Allgemeinsprache wird der Begriff Klientelpolitik vor allem als politisches Schlagwort zur Kritik am jeweiligen politischen Gegner verwendet. Eine allgemeine wissenschaftliche Definition des Begriffs existiert nicht. Die Grenzen zu Phänomen wie Korruption, Lobbyismus und Nepotismus sind fließend.

Diese Definition des Begriffes „Klientelpolitik“ ist wahrlich nicht positiv, wie auch der weitere erklärende Text nicht. Dennoch glaube ich, dass dieser Begriff nicht unbedingt einer solchen negativen Bewertung bedarf. Denn ich verstehe darunter auch etwas anderes, nämlich die Umsetzung von Wahlversprechen, die im Sinne der Wählerschaft sind.

Wenn nun Klientelpolitik wirklich negativ zu betrachten ist, dann frage ich mich, wo die Klientel der beiden großen Volksparteien zu suchen ist. Ist es nicht so, dass die Wähler der Parteien, egal welcher, eben auch „Klientel“ sind? Ist es nicht so, dass Anzahl der Nichtwähler gerade deshalb so zugenommen hat, weil sie eben ihre politischen Positionen trotz der vielen Versprechungen nicht mehr vorfinden? Sie sich als Klientel betrachten und feststellen, dass viele politischen Entscheidungen an ihren Interessen und Wünschen vorbei getroffen werden? Sie also glauben, dass es sich gar nicht mehr lohnt, wählen zu gehen, weil man doch immer wieder die gleiche Mischpoke vorfindet, die vorher Änderungen versprochen haben?

Ist es also wirklich so verwerflich, wenn nun eine Partei versucht, das durchzusetzen, was sie versprochen hat – egal wie irrwitzig es in der heutigen Situation (Stichwort: „Steuersenkung“) auch sein mag? Ist es die Partei schuld oder aber die Wähler, die mit ihren Stimmen sich etwas erhofften?

Was meint Ihr? Wie seht Ihr das?

Update:
Und damit Ihr seht, was ich mit Klientel-Politik und gehaltenen Wahlversprechen halte

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