Trulla24's Blog

Tja, Steinmeierchen

Posted in HartzIV, Manipulation, Politik by trulla24 on 21. Dezember 2009

Diese Fragen des STERNs musst du dir schon gefallen lassen: LINK

Heuchelei vom ehemaligen Außenminister

Der SPD droht vor diesem Hintergrund die Gefahr, sich im kommenden Kundus-Untersuchungsausschuss lächerlich zu machen. (..) Dafür gerade stehen, dass absichtlich oder leichfertig so gehandelt worden ist, müssen die Mitglieder der damaligen Regierung. Hätte Steinmeier unmittelbar nach dem Ereignis sich sachkundig gemacht, was möglich war, und hätte er Kritik gelten lassen, egal ob Bundestagswahl oder nicht, man müsste heute den Hut vor ihm ziehen. Aber offensichtlich will er sich nur vor jeder Mitverantwortung drücken. Er tut, was Sigmar Gabriel lautstark zu Guttenberg vorwirft: Er versteckt sich feige.

Solange die SPD sich nicht von ihren Altlasten getrennt hat, rate ich jedem von der Wahl dieser Partei ab!

Bei HartzIV werden die ersten Versuche unternommen – ob diese auch wirklich ernst gemeint sind, wird sich noch zeigen. Allerdings sollte gerade die Rolle Steinmeiers im Fall Kurnaz und dem Gebahren, wie im Stern-Artikel aufgeführt, sowohl die Spitze der Partei wie auch (vermehrt) die Basis aufschrecken und handeln lassen.

Und wir wollen mal eben nicht vergessen, dass Steinmeier unter G. Schröder Chef des Kanzleramts war und damit den Geheimdiensten vorstand. Meiner Meinung nach wusste er von den Vorgängen, tat aber nichts, um sie weiter aufzuklären. Und deshalb riet ich vor der vergangenen Bundestagswahl öffentlich von der Wahl Steinmeiers als Kanzler ab. Denn eine Person, der die Karriere vor den Erhalt von Menchenrechten geht, gehört nicht gewählt.

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